10.07.2023 Rückblick: Stand der BMWSB-Vorhaben nach 18 Monaten
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) gibt es seit gut 18 Monaten. Ein guter Grund, einen Blick auf die im Koalitionsvertrag festgelegten Aufgaben des BMWSB zu werfen und einen Überblick über die erledigten und die noch in Umsetzung befindlichen Vorhaben zu geben.
Dazu Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Die Liste der grünen Häkchen ist lang. Einen Großteil unserer Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir bereits umgesetzt. Dazu zählen so große Vorhaben wie die historische Wohngeld-Plus-Reform, die Rekordsumme von 18,15 Mrd. Euro für den sozialen Wohnungsbau, Neubauförderprogramme für den mehrgeschossigen Wohnungsbau, Familienwohnen und ‚Junges Wohnen‘ für Studierende und Auszubildende sowie viele Planungs- und Beschleunigungsverfahren im Baugesetzbuch.
Noch keinen grünen Haken, aber in Arbeit sind die großen Vorhaben wie das Wärmeplanungsgesetz, der Nationale Aktionsplan zur Überwindung der Wohnungslosigkeit, das kommunale Vorkaufsrecht für mehr Mieterschutz im Bestandswohnen oder die Neue Wohngemeinnützigkeit für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum. Nicht in meinem Ressort verankert, aber für das Wohnen in Zeiten steigender Mietbelastungen enorm wichtig ist eine Reform des sozialen Mietrechts. Das werden wir mit Nachdruck nach der Sommerpause voranbringen.“
Dazu Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Die Liste der grünen Häkchen ist lang. Einen Großteil unserer Aufgaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir bereits umgesetzt. Dazu zählen so große Vorhaben wie die historische Wohngeld-Plus-Reform, die Rekordsumme von 18,15 Mrd. Euro für den sozialen Wohnungsbau, Neubauförderprogramme für den mehrgeschossigen Wohnungsbau, Familienwohnen und ‚Junges Wohnen‘ für Studierende und Auszubildende sowie viele Planungs- und Beschleunigungsverfahren im Baugesetzbuch.
Noch keinen grünen Haken, aber in Arbeit sind die großen Vorhaben wie das Wärmeplanungsgesetz, der Nationale Aktionsplan zur Überwindung der Wohnungslosigkeit, das kommunale Vorkaufsrecht für mehr Mieterschutz im Bestandswohnen oder die Neue Wohngemeinnützigkeit für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum. Nicht in meinem Ressort verankert, aber für das Wohnen in Zeiten steigender Mietbelastungen enorm wichtig ist eine Reform des sozialen Mietrechts. Das werden wir mit Nachdruck nach der Sommerpause voranbringen.“
