12.09.2023 Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik trifft sich in Jena
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, eröffnete heute gemeinsam mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow den 16. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik. Der Kongress, der am 12. und 13. September im Volkshaus in Jena tagt, ist das wichtigste Forum der Stadtentwicklungspolitik in Deutschland. Er wird gemeinsam von den Partnern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik – der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem Bund – ausgerichtet.
Unter dem Motto „Zukunftswerkstatt StadtLand - Wege zu einem neuen Miteinander“ stehen die großen Transformationsaufgaben von Klimawandel, Digitalisierung, Wohnen, sozialer Teilhabe, Energie- und Mobilitätswende im Zentrum. Zudem sind der Bundeskongress und die Internationale Bauausstellung Thüringen 2023 thematisch eng verzahnt, da bei beiden die Verknüpfung von Stadt und Land im Fokus steht.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Zurzeit treiben uns viele Fragen um, die unser aller Leben beeinflussen, ob in der Großstadt, in einer kleinen Stadt oder auf dem Land. Wir müssen uns immer wieder dazu austauschen, nach Vorbildern und guten Beispielen suchen, Lösungen finden und umsetzen, um weiterhin attraktive Lebensbedingungen in Stadt und Land zu schaffen und unser Leben an neue Herausforderungen anzupassen.
Viel passiert ja bereits: Mit unserer Städtebauförderung sorgen wir für die Belebung der Innenstädte und für die Sanierung historischer Ortskerne, wir unterstützen die Kommunen bei der energetischen Sanierung und helfen dabei, ihre Parks und Plätze an Hitze und Trockenheit anzupassen. Wir haben die große wie auch die kleine Stadt im Blick, mit unserer Kleinstadtakademie wollen wir gerade den 25 Millionen Kleinstädtern eine Stimme geben und ihnen Gehör verschaffen.
Um uns zu all diesen Themen auszutauschen, dafür ist dieser Kongress eine besondere Gelegenheit. Thüringen wiederum ist hierfür ein hervorragender Ort. Von hier kommen viele Ideen, Innovationen und Impulse, hier wurden die vielen Veränderungen erfolgreich gemeistert, das Land ist ein Anziehungspunkt. Daher freue ich mich auch besonders darüber, dass der Bundeskongress dieses Mal in Thüringen stattfinden kann.“
Nicole Razavi, Vorsitzende der Bauministerkonferenz der Länder und Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg: „Stadt und Land, Zentrum und Umland, Mitte und Peripherie – diese Begriffe sind etablierte Beschreibungen der räumlichen und funktionalen Gestalt unserer Lebensräume. Aber Stadt und Land sind weder Gegensatz noch Konkurrenz, sondern zusammen Teil der Lösung, zukunftsfähige Lebensräume zu schaffen. Über 50 Jahre haben Bund und Länder auf die jeweiligen Herausforderungen schnell und flexibel reagiert und mit den Finanzhilfen im Rahmen der Städtebauförderung den Kommunen stets als verlässliche Partner zur Seite gestanden. Hinzu kommt die Unterstützung unserer Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels: Für alle Programme der Städtebauförderung gilt die Fördervoraussetzung, im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme auch Schritte zur Klimaanpassung umzusetzen. Mit Hilfe der Städtebauförderung werden wir auch in Zukunft den bevorstehenden Transformationsprozess begleiten und gestalten.“
Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster: „Die Beziehung von Städten und Umland ist geprägt von Interaktion und wertvollen, wechselseitigen Entwicklungen. Damit das noch besser gelingt, müssen wir politische, gesetzliche und administrative Hürden senken, die die Zusammenarbeit heute manchmal erschweren. Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik trägt dazu bei, noch mehr Gemeinsamkeiten und Synergien zu finden, die ein Miteinander von Stadt und Land gewinnbringender machen. Dieses Miteinander ist ein entscheidender Faktor für die großen Transformationsprozesse, vor denen wir stehen. Damit Städte und ihr Umland als Orte zum Leben und Wirtschaftsstandorte weiterhin attraktiv bleiben, brauchen sie neben einer ausreichenden Finanzierung für Transformationsaufgaben auch integrierte Konzepte und flexible Strategien, um die Transformation zu bewältigen.“
Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und 1. Bürgermeister der Stadt Abensberg: „Städte und Gemeinden sind die zentralen Schnittstellen zwischen Politik und den Menschen vor Ort. Sie kommunizieren mit Bürgerinnen und Bürgern, Handel und Industrie sowie der Zivilgesellschaft, um die verschiedenen Aspekte des Lebens vor Ort zu gestalten. Doch um Städte und Gemeinden in diesen herausfordernden Zeiten nachhaltig zu stärken, braucht es alle staatlichen Ebenen und ein kooperatives Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen auf Augenhöhe. Die Städtebauförderung ist in diesem Kontext ein wesentliches Instrument für gute Stadtentwicklungspolitik, damit innovative und kreative Projekte vor Ort in die Umsetzung kommen. Damit dies auch weiter so bleibt, braucht es das fortwährende Engagement von Bund, Länder und Kommunen. Als zentrale Gemeinschaftsaufgabe muss die Städtebauförderung nicht nur erhalten, sondern praxisgerecht fortentwickelt und auf einem hohen finanziellen Niveau verstetigt werden.“
Unter dem Motto „Zukunftswerkstatt StadtLand - Wege zu einem neuen Miteinander“ stehen die großen Transformationsaufgaben von Klimawandel, Digitalisierung, Wohnen, sozialer Teilhabe, Energie- und Mobilitätswende im Zentrum. Zudem sind der Bundeskongress und die Internationale Bauausstellung Thüringen 2023 thematisch eng verzahnt, da bei beiden die Verknüpfung von Stadt und Land im Fokus steht.
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Zurzeit treiben uns viele Fragen um, die unser aller Leben beeinflussen, ob in der Großstadt, in einer kleinen Stadt oder auf dem Land. Wir müssen uns immer wieder dazu austauschen, nach Vorbildern und guten Beispielen suchen, Lösungen finden und umsetzen, um weiterhin attraktive Lebensbedingungen in Stadt und Land zu schaffen und unser Leben an neue Herausforderungen anzupassen.
Viel passiert ja bereits: Mit unserer Städtebauförderung sorgen wir für die Belebung der Innenstädte und für die Sanierung historischer Ortskerne, wir unterstützen die Kommunen bei der energetischen Sanierung und helfen dabei, ihre Parks und Plätze an Hitze und Trockenheit anzupassen. Wir haben die große wie auch die kleine Stadt im Blick, mit unserer Kleinstadtakademie wollen wir gerade den 25 Millionen Kleinstädtern eine Stimme geben und ihnen Gehör verschaffen.
Um uns zu all diesen Themen auszutauschen, dafür ist dieser Kongress eine besondere Gelegenheit. Thüringen wiederum ist hierfür ein hervorragender Ort. Von hier kommen viele Ideen, Innovationen und Impulse, hier wurden die vielen Veränderungen erfolgreich gemeistert, das Land ist ein Anziehungspunkt. Daher freue ich mich auch besonders darüber, dass der Bundeskongress dieses Mal in Thüringen stattfinden kann.“
Nicole Razavi, Vorsitzende der Bauministerkonferenz der Länder und Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg: „Stadt und Land, Zentrum und Umland, Mitte und Peripherie – diese Begriffe sind etablierte Beschreibungen der räumlichen und funktionalen Gestalt unserer Lebensräume. Aber Stadt und Land sind weder Gegensatz noch Konkurrenz, sondern zusammen Teil der Lösung, zukunftsfähige Lebensräume zu schaffen. Über 50 Jahre haben Bund und Länder auf die jeweiligen Herausforderungen schnell und flexibel reagiert und mit den Finanzhilfen im Rahmen der Städtebauförderung den Kommunen stets als verlässliche Partner zur Seite gestanden. Hinzu kommt die Unterstützung unserer Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des Klimawandels: Für alle Programme der Städtebauförderung gilt die Fördervoraussetzung, im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme auch Schritte zur Klimaanpassung umzusetzen. Mit Hilfe der Städtebauförderung werden wir auch in Zukunft den bevorstehenden Transformationsprozess begleiten und gestalten.“
Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Münster: „Die Beziehung von Städten und Umland ist geprägt von Interaktion und wertvollen, wechselseitigen Entwicklungen. Damit das noch besser gelingt, müssen wir politische, gesetzliche und administrative Hürden senken, die die Zusammenarbeit heute manchmal erschweren. Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik trägt dazu bei, noch mehr Gemeinsamkeiten und Synergien zu finden, die ein Miteinander von Stadt und Land gewinnbringender machen. Dieses Miteinander ist ein entscheidender Faktor für die großen Transformationsprozesse, vor denen wir stehen. Damit Städte und ihr Umland als Orte zum Leben und Wirtschaftsstandorte weiterhin attraktiv bleiben, brauchen sie neben einer ausreichenden Finanzierung für Transformationsaufgaben auch integrierte Konzepte und flexible Strategien, um die Transformation zu bewältigen.“
Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und 1. Bürgermeister der Stadt Abensberg: „Städte und Gemeinden sind die zentralen Schnittstellen zwischen Politik und den Menschen vor Ort. Sie kommunizieren mit Bürgerinnen und Bürgern, Handel und Industrie sowie der Zivilgesellschaft, um die verschiedenen Aspekte des Lebens vor Ort zu gestalten. Doch um Städte und Gemeinden in diesen herausfordernden Zeiten nachhaltig zu stärken, braucht es alle staatlichen Ebenen und ein kooperatives Miteinander von Bund, Ländern und Kommunen auf Augenhöhe. Die Städtebauförderung ist in diesem Kontext ein wesentliches Instrument für gute Stadtentwicklungspolitik, damit innovative und kreative Projekte vor Ort in die Umsetzung kommen. Damit dies auch weiter so bleibt, braucht es das fortwährende Engagement von Bund, Länder und Kommunen. Als zentrale Gemeinschaftsaufgabe muss die Städtebauförderung nicht nur erhalten, sondern praxisgerecht fortentwickelt und auf einem hohen finanziellen Niveau verstetigt werden.“
