01.07.2024 Bundesweiter Dialog zur Wärmeplanung startet in Berlin
Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, starten bundesweiten Stakeholder-Dialog für die Wärmeplanung.
Nachdem das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) mit Wirkung zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, soll der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu wird ein Stakeholder-Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden gestartet, in den kontinuierlich die Erfahrungen aller Akteure einfließen sollen.
Bundesministerin Klara Geywitz: „Die Kommunen wissen am besten, was im Rahmen der Wärmeplanung vor Ort möglich und nötig ist und was sie vom Bund als Gesetzgeber und Fördermittelgeber brauchen. Der heute startende Beteiligungsdialog wird einen Mehrwert für die Kommunen, Länder, Verbände und Politik bringen, denn auf diese Plattform zum Erfahrungsaustausch werden Interessierte und Beteiligte über einen längeren Zeitraum zurückgreifen können. Der Leitfaden Wärmeplanung, den wir heute vorstellen, erklärt Schritt für Schritt Lösungsmöglichkeiten für die Planung vor Ort. Wichtig ist, keine Kommune muss Sorge vor dem Planungsprozess haben. Die Bundesregierung unterstützt die Kommunen über die Länder bei der Durchführung der Planung mit 500 Millionen Euro. Viele kleine Kommunen werden zudem keine Detailplanung vorlegen müssen, wenn z.B. kein Stadtwerk eingebunden ist und die Versorgung vorrangig privat betrieben wird.“
Bundesminister Robert Habeck: „Die Wärmeplanung ist für das Gelingen der Energiewende im Wärmesektor zentral. Die Wärmeplanung sorgt dafür, dass die Entwicklung der Energieinfrastrukturen vor Ort besser aufeinander abgestimmt und vorhandene Potenziale für die Nutzung erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme gehoben werden können. Akteure werden vor Ort zusammengebracht, um auch mit Blick auf die lokalen Gegebenheiten passende Lösungen für die zukünftige klimaneutrale Wärmeversorgung zu entwickeln. Damit erhöht die Wärmeplanung die Planungssicherheit für Kommunen, Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. Wir werden die Länder und Kommunen weiterhin bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen. So gibt der heute veröffentlichte Leitfaden den Kommunen und allen weiteren beteiligten Akteuren praktische Hilfestellung zum Vorgehen bei der Wärmeplanung. Er trägt dazu bei, dass Wärmepläne bundesweit in guter Qualität erstellt werden.“
Nachdem das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) mit Wirkung zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, soll der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu wird ein Stakeholder-Dialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden gestartet, in den kontinuierlich die Erfahrungen aller Akteure einfließen sollen.
Bundesministerin Klara Geywitz: „Die Kommunen wissen am besten, was im Rahmen der Wärmeplanung vor Ort möglich und nötig ist und was sie vom Bund als Gesetzgeber und Fördermittelgeber brauchen. Der heute startende Beteiligungsdialog wird einen Mehrwert für die Kommunen, Länder, Verbände und Politik bringen, denn auf diese Plattform zum Erfahrungsaustausch werden Interessierte und Beteiligte über einen längeren Zeitraum zurückgreifen können. Der Leitfaden Wärmeplanung, den wir heute vorstellen, erklärt Schritt für Schritt Lösungsmöglichkeiten für die Planung vor Ort. Wichtig ist, keine Kommune muss Sorge vor dem Planungsprozess haben. Die Bundesregierung unterstützt die Kommunen über die Länder bei der Durchführung der Planung mit 500 Millionen Euro. Viele kleine Kommunen werden zudem keine Detailplanung vorlegen müssen, wenn z.B. kein Stadtwerk eingebunden ist und die Versorgung vorrangig privat betrieben wird.“
Bundesminister Robert Habeck: „Die Wärmeplanung ist für das Gelingen der Energiewende im Wärmesektor zentral. Die Wärmeplanung sorgt dafür, dass die Entwicklung der Energieinfrastrukturen vor Ort besser aufeinander abgestimmt und vorhandene Potenziale für die Nutzung erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme gehoben werden können. Akteure werden vor Ort zusammengebracht, um auch mit Blick auf die lokalen Gegebenheiten passende Lösungen für die zukünftige klimaneutrale Wärmeversorgung zu entwickeln. Damit erhöht die Wärmeplanung die Planungssicherheit für Kommunen, Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. Wir werden die Länder und Kommunen weiterhin bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen. So gibt der heute veröffentlichte Leitfaden den Kommunen und allen weiteren beteiligten Akteuren praktische Hilfestellung zum Vorgehen bei der Wärmeplanung. Er trägt dazu bei, dass Wärmepläne bundesweit in guter Qualität erstellt werden.“
