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03.05.2019 vtw warnt vor Wohnungspopulismus im Wahlkampf

Der vtw Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. warnt eindringlich vor Wohnungspopulismus im Wahlkampf. Verbandsdirektor Frank Emrich unterstreicht: „Natürlich klingen einfache Formeln wie bezahlbares Wohnen, mehr Sozialwohnungsbau oder ein neuer Staatsbetrieb immer gut. Aber es bringt nichts, Angst vor Problemen zu erzeugen, die es hier nicht gibt. Wenn wir nicht die echten Schlüsselfragen Thüringens beantworten, bekommen wir tatsächlich ein Problem.“

Erfurt und Jena sind nicht Berlin und München. In unseren Städten gibt es nachweislich genügend verfügbaren und bezahlbaren Wohnraum. Oberste Priorität hat für den vtw deshalb eine sinnvolle Strategie für einen funktionierenden ländlichen Raum. Das bedeutet Arbeitsplätze und Infrastruktur in Form von ÖPNV, Medizin, Handel & Breitbandanschlüssen. Denn nur die Umsetzung dieser Aspekte kann zukünftig den Druck von den Städten nehmen. Wenn wir die Städte zu stark fördern, und den ländlichen Raum vergessen, spitzt sich die sich die bestehende Situation immer weiter zu: sinkender Leerstand in den Städten, wachsender auf dem Land.

Frank Emrich betont noch einen anderen Aspekt: „Wir müssen auch Politik für die Thüringer außerhalb unserer großen Städte machen. Wenn der ländliche Raum nicht deutlich weiterentwickelt wird, fühlen sich die Menschen dort abgehängt und das ebnet den Weg für undemokratische Weltanschauungen. Ein Blick nach Sachsen zeigt, wie schnell so etwas geht. Eine solche Entwicklung wollen wir möglichst verhindern.“

Die Wohnungswirtschaft in Thüringen engagiert sich bereits in umfangreichem Maße für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Thüringen. Viele Unternehmen übernehmen dabei kommunale und staatliche Aufgaben, die nichts mit dem eigentlichen Kerngeschäft Wohnraumversorgung zu tun haben. Das betrifft vor allem die Unterstützung von Senioren, die Integration von Flüchtlingen oder die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Quartieren. Die Kosten dafür tragen letztlich die Mieter. Der vtw fordert deshalb eine ausreichende Ausstattung der zuständigen Stellen mit Mitteln und Ressourcen, insbesondere in den Bereichen Ordnung und Sicherheit sowie Integration.

Nur eine korrekte Diagnose der spezifischen Herausforderungen in Thüringen kann zu einer wirksamen Therapie führen. Wichtige Punkte sieht der vtw in der Schaffung von altersgerechtem Wohnraum für ein älter werdendes Thüringen, eine ehrliche Benennung der Wohnkosten u.a. durch die Energiewende und eine maßgeschneiderte Förderpolitik.
Ein weiterer zentraler Punkt sind konkrete Ideen zur Umsetzung: „Wer bezahlbaren Wohnraum will, muss den Wählern erklären, wie die Kosten für Wohnraum sinken können“, so Frank Emrich.

Bauen und Modernisieren kostet viel Geld. Um die Forderungen z.B. nach Barrierefreiheit und der Einhaltung von Klimazielen zu erfüllen, werden gezielte Förderungen notwendig, damit die Mieten trotzdem bezahlbar bleiben. Frank Emrich dazu: „Wir müssen die Klimafolgen rechtzeitig angehen und richtige Instrumente technisch und materiell verfügbar machen.“

Weitere politische Hebel zur Kostensenkung wären laut Emrich z.B. das Absenken der Grunderwerbsteuer, besser ausgestattete Verwaltungen oder günstige Baugrundstücke von Kommunen. Solche konkreten Maßnahmen gehören in die Wahlprogramme der Parteien, statt der plakativen Überschrift „bezahlbarer Wohnraum“.








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