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10.04.2013 Deutscher Konjunkturmotor läuft wieder an

Nach einem schwachen Jahresausklang nimmt die deutsche Wirtschaft wieder Fahrt auf: Das Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr um 0,7 Prozent steigen, im kommenden Jahr ist dann ein Wachstum von 1,6 Prozent möglich. Das prognostiziert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seinen Frühjahrsgrundlinien 2013. Demnach bleibt Deutschland in Europa die Konjunkturlokomotive: In keinem anderen großen Land des Euroraums steigt die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr. Der wichtigste Wachstumstreiber in Deutschland ist nach Ansicht der Berliner Konjunkturforscher die gut laufende Binnenwirtschaft: Die verfügbaren Einkommen expandieren deutlich und der Arbeitsmarkt bleibt stabil, was den privaten Konsum als Wachstumsstütze stärkt. Aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung entspannt sich die Kassenlage der öffentlichen Hand weiter: Obwohl nach Jahren der Zurückhaltung die staatlichen Ausgaben wieder stärker steigen, schließen die öffentlichen Haushalte aufgrund der guten Einnahmelage auch 2013 und 2014 mit Überschüssen ab. Damit ist ein Zwischenziel zur Haushaltskonsolidierung erreicht und wichtiger finanzpolitischer Spielraum erarbeitet worden.

Kehrtwende für Euroraum für zweites Halbjahr erwartet
Anlass zur Sorge bietet noch immer der Euroraum: Dort hat sich die Rezession auch im vierten Quartal des vergangenen Jahres fortgesetzt, die Wirtschaftsleistung ist um 0,6 Prozent gesunken. Zwar ergibt sich im Jahresdurchschnitt erneut ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (um 0,3 Prozent), jedoch erwartet das DIW Berlin, dass die Rezession in der zweiten Jahreshälfte 2013 überwunden sein wird. Besonders große Unsicherheit sieht das DIW Berlin hinsichtlich der Entwicklungen in Frankreich und Italien. In beiden Ländern sind dringend nötige Strukturreformen ins Stocken geraten, in Italien wird zudem die politische Pattsituation zunehmend eine Belastung für die wirtschaftliche Entwicklung. Insgesamt bremst die Krise im Euroraum die Entwicklung der deutschen Wirtschaft aber immer weniger, denn die Unsicherheit am Finanzmarkt ebbt nach und nach ab und die Nachfrage stabilisiert sich weiter.

Die Erholung in Deutschland ist vor allem der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu verdanken. Die Zahl der Arbeitslosen nimmt seit Dezember leicht ab, die Zahl der Erwerbstätigen erreicht neue Rekordhöhen: Allein in diesem Jahr wird sie um knapp 200.000 auf fast 41,8 Millionen Beschäftigte steigen. Zusammen mit einem Anstieg der Bruttolöhne und -gehälter, der über der Teuerungsrate liegt, stärkt dies den privaten Konsum, der in diesem Jahr um 0,8 Prozent und im nächsten Jahr um weitere anderthalb Prozent zunehmen wird.

Euroraum verliert als Absatzmarkt für deutsche Exporteure an Bedeutung
Die Unternehmen profitieren zudem von wieder höheren Zuwächsen bei der weltwirtschaftlichen Produktion und beim Welthandel: Sie können wieder mehr exportieren, vor allem in die Schwellenländer, die den weltwirtschaftlichen Aufschwung anstoßen. Gerade diese Länder fragen deutsche Exportgüter, insbesondere des Maschinen- und Anlagenbaus, nach. Der Euroraum hingegen verliert als Absatzmarkt an Bedeutung: Allein 2012 ist sein Anteil an den deutschen Warenausfuhren um über zwei Prozentpunkte auf 37,5 Prozent eingebrochen – doch dieser Rückgang wird durch andere Regionen mehr als kompensiert. Insgesamt hat sich die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft vom Export sogar noch erhöht: Noch nie war der Anteil der Warenexporte am Bruttoinlandsprodukt so hoch wie heute (44 Prozent).

In diesem Umfeld dürften die Unternehmen ihre Investitionszurückhaltung teilweise aufgeben und die günstigen Finanzierungsbedingungen nutzen – in diesem Jahr noch verhalten, anschließend aber in größerem Umfang: Für 2014 erwartet das DIW Berlin bei den Ausrüstungsinvestitionen ein Plus von mehr als acht Prozent.

Lohnsteuereinnahmen steigen kräftig
Die gut laufende Konjunktur spiegelt sich auch in den öffentlichen Haushalten wider. Die Steuereinnahmen expandieren, vor allem dank der robusten Arbeitsmarktsituation. Allein die Lohnsteuereinnahmen werden in diesem und im nächsten Jahr um jeweils rund sechs Prozent über ihrem Niveau im Vorjahr liegen. Auch die Einnahmen des Staates aus Sozialbeiträgen expandieren kräftig, obgleich der Beitragssatz zur Rentenversicherung zu Beginn des Jahres merklich gesenkt worden ist. Der öffentliche Gesamthaushalt hat bereits im Vorjahr mit einem Überschuss abgeschlossen. In diesem Jahr wird das Plus den Berechnungen des DIW Berlin zufolge bei 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, im kommenden Jahr dann sogar bei 0,4 Prozent.

Damit ist ein wichtiges Zwischenziel bei der Haushaltskonsolidierung erreicht und wichtiger finanzpolitischer Spielraum gewonnen. Diesen gilt es nach Ansicht des DIW Berlin nicht wieder zu verspielen – beim Bundeshaushalt stehen nach wie vor wichtige Anpassungsprozesse aus – sondern zu nutzen. Gerade weil sich längerfristig große Herausforderungen abzeichnen, sollten die Weichen für eine zukunftsträchtige Wirtschaftspolitik heute gestellt werden, so die Konjunkturexperten.


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