News RSS-Feed

15.09.2015 BImA hilft bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Landkreise und Kommunen intensiv bei der Suche nach geeigneten Objekten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dazu prüft sie ihren Bestand ständig auf weitere Unterbringungsmöglichkeiten. Auf Bundesliegenschaften konnten bislang rund 45.000 Unterkunftsplätze geschaffen werden.

Von insgesamt 587 BImA-Liegenschaften, die sich in Prüfverfahren befinden, haben die Länder und Kommunen als Bedarfsträger bisher in 196 Fällen Nutzungsverträge mit der BImA geschlossen bzw. steht ein Vertragsabschluss kurz bevor.

Die BImA bezieht grundsätzlich sämtliche, ganz oder teilweise freien und verfügbaren, bebauten und unbebauten Liegenschaften ein. Berücksichtigt sind zudem Liegenschaften, die der BImA von den Gaststreitkräften, der Bundeswehr oder anderen dienstlichen Nutzern erst in absehbarer Zukunft zugehen werden.

Bedarfsträger prüfen auf Eignung

Ausschließlich die Länder und Kommunen bzw. die örtlichen Bedarfsträger entscheiden, ob eine Liegenschaft zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen konkret geeignet ist. Diese Entscheidung trifft nicht die BImA. Bislang haben die Kommunen 158 Objekte als nicht geeignet abgelehnt (Stand 10.09.2015).

Die BImA untersucht ihr Portfolio, das sich laufend verändert, immer wieder neu auf Liegenschaften, die zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen angeboten werden können. Sie geht dabei aktiv auf die einzelnen Bedarfsträger zu.

Übernahme der Herrichtungskosten

Bereits jetzt überlässt die BImA die von den Kommunen ausgewählten Liegenschaften mietzinsfrei. Hierzu besteht eine entsprechende haushaltsrechtliche Ermächtigung. Künftig erstattet die BImA den Kommunen außerdem die Kosten für die Herrichtung geeigneter Objekte. Hierfür müssen jedoch noch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.



Leserumfrage
Wir schätzen Ihre Expertenmeinung!
Hier ist unsere Leserumfrage:
schnell & unkompliziert
Jetzt starten!