07.07.2022 BFW fordert klares Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau in Thüringen
Der BFW Landesverband Mitteldeutschland e.V. sieht die Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Thüringen in Gefahr. Die durch den Freistaat erfolgte Absage und Einstellung der sozialen Wohnungsbauförderung in allen beantragten Bauvorhaben der Freien Wohnungsunternehmen haben aus seiner Sicht gravierende Folgen insbesondere für die Wohnungsmärkte in Erfurt und Jena. Allein in der Landeshauptstadt können aktuell Projekte mit einer Gesamtzahl von circa 1.500 Wohnungen nicht realisiert werden, schätzt der Verband.
„Das ist eine ungeheure Zahl, auf die der Erfurter Markt keinesfalls verzichten kann“, so Sabine Anhöck, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des BFW Mitteldeutschland. Damit der Sozialwohnungsbaus in der Landeshauptstadt und darüber hinaus nicht zum Erliegen kommt, verlangt sie von der Landespolitik eine sofortige Korrektur ihres bisherigen Kurses. „Das bedeutet eine angemessene finanzielle Ausstattung der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im Land, und zwar unter ausdrücklicher Berücksichtigung des Neubaus in den Städten – mindestens aber die Bereitschaft, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für den klimagerechten Bau und die Sanierung von Sozialwohnungen aus den eigenen Töpfen aufzustocken“, so die BFW-Expertin.
Dazu gehört aus Sicht des BFW Mitteldeutschland, der in Thüringen rund 80 Unternehmen und verbundene Unternehmen vertritt, auch ein grundsätzliches Bekenntnis der Landesregierung zum sozialen Wohnungsbau. Sabine Anhöck: „Der Freistaat kann sich hier nicht aus der Verantwortung zurückziehen.“ Wenn für ihn bezahlbarer Wohnraum tatsächlich Priorität habe, müsse er sich dazu eindeutig positionieren und klare Schritte zur Verwirklichung dieses Ziels formulieren.
Keinen Ausweg stellen gleichwohl kommunale Konzepte wie das Erfurter Wohnbaulandmodell dar. Dem jetzt von der dortigen Stadtverwaltung geforderten geringeren Prozentsatz von Sozialwohnungen in Höhe von fünf Prozent ohne jegliche Förderung widerspricht der Verband vehement. „Dies hätte die Erhöhung der Kaufpreise und Mieten aller anderen Wohnungen in dem Gesamtvorhaben zur Folge. Und das, obschon sowohl die Kaufpreise wie auch die Mieten für die Erfurter Bürgerinnen und Bürger unter anderem wegen der extrem gestiegenen Baukosten und höheren Anforderungen an das klimagerechte Bauen ein kaum noch akzeptables Niveau erreicht haben“, erläutert Sabine Anhöck. Darüber hinaus sprächen auch organisatorische Gründe gegen eine Umsetzung. Beispielsweise sei es bei kleineren Bauprojekten nicht möglich, Sozialwohnungen und freie Mietwohnungen in einem Hauseingang zu separieren.
Nach Ansicht des BFW Mitteldeutschland hat es der Freistaat selbst in der Hand, den sozialen Wohnungsbau in Thüringen voranzubringen. „Die Landespolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, die am Ende Fragen der Wirtschaftlichkeit nicht vollends ausblenden. An den privaten Wohnungsunternehmen wird es nicht scheitern. Sie stehen bereit, einen deutlichen Beitrag für bezahlbaren Wohnraum zu leisten.“
„Das ist eine ungeheure Zahl, auf die der Erfurter Markt keinesfalls verzichten kann“, so Sabine Anhöck, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des BFW Mitteldeutschland. Damit der Sozialwohnungsbaus in der Landeshauptstadt und darüber hinaus nicht zum Erliegen kommt, verlangt sie von der Landespolitik eine sofortige Korrektur ihres bisherigen Kurses. „Das bedeutet eine angemessene finanzielle Ausstattung der Förderung des sozialen Wohnungsbaus im Land, und zwar unter ausdrücklicher Berücksichtigung des Neubaus in den Städten – mindestens aber die Bereitschaft, die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für den klimagerechten Bau und die Sanierung von Sozialwohnungen aus den eigenen Töpfen aufzustocken“, so die BFW-Expertin.
Dazu gehört aus Sicht des BFW Mitteldeutschland, der in Thüringen rund 80 Unternehmen und verbundene Unternehmen vertritt, auch ein grundsätzliches Bekenntnis der Landesregierung zum sozialen Wohnungsbau. Sabine Anhöck: „Der Freistaat kann sich hier nicht aus der Verantwortung zurückziehen.“ Wenn für ihn bezahlbarer Wohnraum tatsächlich Priorität habe, müsse er sich dazu eindeutig positionieren und klare Schritte zur Verwirklichung dieses Ziels formulieren.
Keinen Ausweg stellen gleichwohl kommunale Konzepte wie das Erfurter Wohnbaulandmodell dar. Dem jetzt von der dortigen Stadtverwaltung geforderten geringeren Prozentsatz von Sozialwohnungen in Höhe von fünf Prozent ohne jegliche Förderung widerspricht der Verband vehement. „Dies hätte die Erhöhung der Kaufpreise und Mieten aller anderen Wohnungen in dem Gesamtvorhaben zur Folge. Und das, obschon sowohl die Kaufpreise wie auch die Mieten für die Erfurter Bürgerinnen und Bürger unter anderem wegen der extrem gestiegenen Baukosten und höheren Anforderungen an das klimagerechte Bauen ein kaum noch akzeptables Niveau erreicht haben“, erläutert Sabine Anhöck. Darüber hinaus sprächen auch organisatorische Gründe gegen eine Umsetzung. Beispielsweise sei es bei kleineren Bauprojekten nicht möglich, Sozialwohnungen und freie Mietwohnungen in einem Hauseingang zu separieren.
Nach Ansicht des BFW Mitteldeutschland hat es der Freistaat selbst in der Hand, den sozialen Wohnungsbau in Thüringen voranzubringen. „Die Landespolitik muss Rahmenbedingungen schaffen, die am Ende Fragen der Wirtschaftlichkeit nicht vollends ausblenden. An den privaten Wohnungsunternehmen wird es nicht scheitern. Sie stehen bereit, einen deutlichen Beitrag für bezahlbaren Wohnraum zu leisten.“
