05.12.2024 BFW Berlin/Brandenburg begrüßt Schneller-Bauen-Gesetz
Der BFW Landesverband Berlin/Brandenburg zeigt sich erfreut über das Schneller-Bauen-Gesetz, das in dieser Woche vom Berliner Senat verabschiedet wurde. Es setzt ein klares Signal für eine zügigere Bereitstellung von dringend benötigtem Wohnraum in der Hauptstadt. Durch die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren wird die Umsetzung von Bauprojekten in Berlin beschleunigt, was in den nächsten Jahren einen wichtigen Beitrag zur Entspannung der schwierigen Lage auf dem Wohnungsmarkt leisten wird.
Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz schafft Berlin die Grundlage für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung. Besonders hervorzuheben ist der Prozess, der zur Entwicklung dieses Gesetzes geführt hat: „Der Berliner Senat hat von Anfang an auf Transparenz und frühe Beteiligung aller betroffenen Gruppierungen gesetzt. Dieser kooperative Ansatz, bei dem auch die Unternehmensvertreterinnen und -vertreter des Bausektors intensiv einbezogen wurden, zeigt, wie erfolgreiche Gesetzgebung funktionieren kann“, erklärt Susanne Klabe, Geschäftsführerin des BFW Landesverband Berlin/Brandenburg. „So wurde sichergestellt, dass das Schneller-Bauen-Gesetz auch wirklich das erreicht, was es erreichen soll: schnelleren Wohnungsbau und mehr Wohnraum für die Berlinerinnen und Berliner.“
Auch wenn es noch einige Jahre dauern wird, bis die angestrebten Fertigstellungszahlen erreicht werden, ist der BFW Landesverband zuversichtlich, dass das Gesetz die richtigen Weichen stellt. Christopher Weiß, Vorsitzender des BFW Landesverband Berlin/Brandenburg, betont: „Das Schneller-Bauen-Gesetz ist ein Meilenstein für die Stadtentwicklung Berlins. Die klare Regelung von Zuständigkeiten, die Straffung der Verfahrensschritte und die Einrichtung von Bauantragskonferenzen sind wichtige Instrumente, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Wir sind zuversichtlich, dass dies die Bauwirtschaft stärken und die dringend benötigten Wohnungsbauprojekte auf den Weg bringen wird. Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz ist das Land Berlin Vorreiter und hoffentlich auch Vorbild bei der Entschlackung des baurechtlichen Vorschriftensumpfes, hin zu einer modernen, effizienten und serviceorientierten Verwaltung.“
Maßgeblich für den Erfolg des Schneller-Bauen-Gesetzes wird nun sein, dass die neuen Instrumente konsequent auch in der Verwaltung, bei den Planungs- und Genehmigungsbehörden, umgesetzt werden. Um dies zu gewährleisten, plant der Senat, das Gesetz durch ein untergesetzliches Maßnahmenpaket zu flankieren. „Eine zielgerichtete Digitalisierung, die Installation von Projektlotsen und die Verbesserung der Kommunikation und Abstimmungsmöglichkeiten zwischen den beteiligten Ämtern und den Bezirken sind essenziell, um die Erreichung der Ziele des Gesetzes auch in der Verwaltungspraxis sicherzustellen“, ergänzt Susanne Klabe. Der BFW Landesverband wird den weiteren Prozess weiterhin konstruktiv begleiten und hofft auf eine zügige Umsetzung, damit die notwendigen Bauarbeiten schnell beginnen können.
Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz schafft Berlin die Grundlage für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung. Besonders hervorzuheben ist der Prozess, der zur Entwicklung dieses Gesetzes geführt hat: „Der Berliner Senat hat von Anfang an auf Transparenz und frühe Beteiligung aller betroffenen Gruppierungen gesetzt. Dieser kooperative Ansatz, bei dem auch die Unternehmensvertreterinnen und -vertreter des Bausektors intensiv einbezogen wurden, zeigt, wie erfolgreiche Gesetzgebung funktionieren kann“, erklärt Susanne Klabe, Geschäftsführerin des BFW Landesverband Berlin/Brandenburg. „So wurde sichergestellt, dass das Schneller-Bauen-Gesetz auch wirklich das erreicht, was es erreichen soll: schnelleren Wohnungsbau und mehr Wohnraum für die Berlinerinnen und Berliner.“
Auch wenn es noch einige Jahre dauern wird, bis die angestrebten Fertigstellungszahlen erreicht werden, ist der BFW Landesverband zuversichtlich, dass das Gesetz die richtigen Weichen stellt. Christopher Weiß, Vorsitzender des BFW Landesverband Berlin/Brandenburg, betont: „Das Schneller-Bauen-Gesetz ist ein Meilenstein für die Stadtentwicklung Berlins. Die klare Regelung von Zuständigkeiten, die Straffung der Verfahrensschritte und die Einrichtung von Bauantragskonferenzen sind wichtige Instrumente, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Wir sind zuversichtlich, dass dies die Bauwirtschaft stärken und die dringend benötigten Wohnungsbauprojekte auf den Weg bringen wird. Mit dem Schneller-Bauen-Gesetz ist das Land Berlin Vorreiter und hoffentlich auch Vorbild bei der Entschlackung des baurechtlichen Vorschriftensumpfes, hin zu einer modernen, effizienten und serviceorientierten Verwaltung.“
Maßgeblich für den Erfolg des Schneller-Bauen-Gesetzes wird nun sein, dass die neuen Instrumente konsequent auch in der Verwaltung, bei den Planungs- und Genehmigungsbehörden, umgesetzt werden. Um dies zu gewährleisten, plant der Senat, das Gesetz durch ein untergesetzliches Maßnahmenpaket zu flankieren. „Eine zielgerichtete Digitalisierung, die Installation von Projektlotsen und die Verbesserung der Kommunikation und Abstimmungsmöglichkeiten zwischen den beteiligten Ämtern und den Bezirken sind essenziell, um die Erreichung der Ziele des Gesetzes auch in der Verwaltungspraxis sicherzustellen“, ergänzt Susanne Klabe. Der BFW Landesverband wird den weiteren Prozess weiterhin konstruktiv begleiten und hofft auf eine zügige Umsetzung, damit die notwendigen Bauarbeiten schnell beginnen können.
