18.05.2020 Start des Bauportals NRW – Digitalisierung schreitet voran
Das „Bauportal NRW“ ist online. Die neu entwickelte Internetplattform stellt zentral auf einer Seite und nach Zielgruppen geordnet alle wichtigen Informationen rund um das Bauen zur Verfügung. In der zweiten Jahreshälfte sollen Baugenehmigungen hierüber digital gestellt und in der jeweiligen Kommune auch digital bearbeitet werden können. „Wenn dieser Schritt vollzogen ist, befinden wir uns in Nordrhein-Westfalen flächendeckend auf der Zielgeraden zum digitalen Bauantrag", begrüßt Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des BFW Nordrhein-Westfalen, den Start des Bauportals.
Als Teil der Digitalisierungsstrategie des Landes ist das Bauportal NRW vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Nordrhein-Westfalen entwickelt worden. Der BFW Nordrhein-Westfalen setzt sich als Verband und als Partner des Bauministeriums in der gemeinsamen Allianz für mehr Wohnungsbau schon seit Jahren für schnellen und bezahlbaren Wohnungsbau ein. Die vollständige Digitalisierung der Verwaltungsverfahren ist hierbei ein wichtiger Hebel, um den Zeitfaktor zu reduzieren.
"Bisher kann man zwar Bauanträge und Unterlagen in den meisten Kommunen digital einreichen, die Bearbeitung in den Behörden erfordert aber dann doch oftmals noch die ausgedruckte Variante. Wenn man den Prozess beschleunigen will, reicht man gedruckte Bauanträge nebst sämtlicher Unterlagen gleich mehrfach ein, damit jede beteiligte Behörde den Vorgang schneller auf dem Tisch hat. Dieses hybride System ist nicht mehr zeitgemäß", so Gendziorra. Und es kostet Geld. In einer BFW-Studie aus 2016 haben die Mitglieder des Verbands bestätigt, dass behördliche Verzögerungen bis zu 5 Prozent der Gesamtkosten eines Projekts ausmachen können. Grund dafür ist die Zeitverzögerung, die auch bei einfachen Genehmigungen durchschnittlich ein Jahr beträgt. "Die Landesbauordnung geht von drei Monaten aus. In jeder Kommune macht man andere Erfahrungen. Manche Verwaltungen sind hervorragend aufgestellt, andere wiederum kämpfen mit Personalmangel und Überlastung", berichtet Gendziorra aus der Praxis der Mitgliedsunternehmen.
Ab der zweiten Jahreshälfte ist geplant, dass Bauanträge digital eingereicht werden können. Dazu soll das Bauportal um einen Antrags- und Dokumentenassistenten für den digitalen Bauantrag ergänzt werden, der den Antrag komplett digital an die Bauaufsichtsbehörde übermittelt. Dann liegt es an den Kommunen, das Instrument zu nutzen. "Das Onlinezugangs-Gesetz (OZG) verpflichtet Bund, Ländern und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis zum Jahr 2022 auch online anzubieten. Spätestens die immer noch anhaltende Corona-Pandemie dürfte für die erforderliche Motivation in den Verwaltungen sorgen. Herausragende Modellkommunen haben gezeigt, dass es möglich ist. Die digitalisierte kommunale Baubehörde muss jetzt zum NRW-weiten Standard werden", so Gendziorra abschließend.
Als Teil der Digitalisierungsstrategie des Landes ist das Bauportal NRW vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Nordrhein-Westfalen entwickelt worden. Der BFW Nordrhein-Westfalen setzt sich als Verband und als Partner des Bauministeriums in der gemeinsamen Allianz für mehr Wohnungsbau schon seit Jahren für schnellen und bezahlbaren Wohnungsbau ein. Die vollständige Digitalisierung der Verwaltungsverfahren ist hierbei ein wichtiger Hebel, um den Zeitfaktor zu reduzieren.
"Bisher kann man zwar Bauanträge und Unterlagen in den meisten Kommunen digital einreichen, die Bearbeitung in den Behörden erfordert aber dann doch oftmals noch die ausgedruckte Variante. Wenn man den Prozess beschleunigen will, reicht man gedruckte Bauanträge nebst sämtlicher Unterlagen gleich mehrfach ein, damit jede beteiligte Behörde den Vorgang schneller auf dem Tisch hat. Dieses hybride System ist nicht mehr zeitgemäß", so Gendziorra. Und es kostet Geld. In einer BFW-Studie aus 2016 haben die Mitglieder des Verbands bestätigt, dass behördliche Verzögerungen bis zu 5 Prozent der Gesamtkosten eines Projekts ausmachen können. Grund dafür ist die Zeitverzögerung, die auch bei einfachen Genehmigungen durchschnittlich ein Jahr beträgt. "Die Landesbauordnung geht von drei Monaten aus. In jeder Kommune macht man andere Erfahrungen. Manche Verwaltungen sind hervorragend aufgestellt, andere wiederum kämpfen mit Personalmangel und Überlastung", berichtet Gendziorra aus der Praxis der Mitgliedsunternehmen.
Ab der zweiten Jahreshälfte ist geplant, dass Bauanträge digital eingereicht werden können. Dazu soll das Bauportal um einen Antrags- und Dokumentenassistenten für den digitalen Bauantrag ergänzt werden, der den Antrag komplett digital an die Bauaufsichtsbehörde übermittelt. Dann liegt es an den Kommunen, das Instrument zu nutzen. "Das Onlinezugangs-Gesetz (OZG) verpflichtet Bund, Ländern und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis zum Jahr 2022 auch online anzubieten. Spätestens die immer noch anhaltende Corona-Pandemie dürfte für die erforderliche Motivation in den Verwaltungen sorgen. Herausragende Modellkommunen haben gezeigt, dass es möglich ist. Die digitalisierte kommunale Baubehörde muss jetzt zum NRW-weiten Standard werden", so Gendziorra abschließend.
